1 Anwendungsbereich

1.1
Die Webmeister GmbH – nachfolgend „Webmeister“ erbringt ihre Leistungen – nachfolgend auch „Produkt“ bzw. „Produkte“ genannt, insbesondere in Form der Gestaltung, Erstellung und Aktualisierung von Internetauftritten – nachfolgend „Webpages“, dem Hosting von Webpages, der Einrichtung und Zurverfügungstellung von E-Mail-Konten und Speicherplatz, sowie damit in Zusammenhang stehende Leistungen ausschließlich gegenüber Personen, die bei Abschluss eines Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer) sowie gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen – nachfolgend der „Kunde“.

1.2
Für sämtliche Leistungen der Webmeister GmbH gelten ausschließlich diese Bedingungen. AGB des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, auch wenn Webmeister diesen im Einzelfall nicht widerspricht, es sei denn, diese werden schriftlich anerkannt. In diesem Fall haben sie nur Geltung für den jeweiligen Einzelvertrag. Zwischen Webmeister und dem Kunden getroffene besondere Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.

2 Vertragsabschluss

2.1
Angebote sind freibleibende Aufforderungen an den Kunden mit Webmeister einen Vertrag zu schließen. Der Vertrag kommt zustande, wenn Webmeister eine Bestellung des Kunden annimmt. Dies kann schriftlich, mündlich oder auch tatsächlich durch Bewirkung der ersten Erfüllungshandlung erfolgen.

3 Leistungen von Webmeister

3.1
Der Umfang der Leistungen von Webmeister richtet sich nach den jeweils vom Kunden ausgewählten und vertraglich vereinbarten Produkten, welche nachfolgend beispielhaft dargestellt sind. Webmeister schuldet im Rahmen der Leistungserbringung weder bestimmte Zugriffszahlen, noch eine bestimmte Platzierung bei Suchmaschinen oder generell den wirtschaftlichen Erfolg der Webseiten.

3.2
Webmeister erstellt für den Kunden individuelle Webseiten auf der Grundlage von standardisierten Vorlagen. Dies beinhaltet den Entwurf, die Programmierung, erforderliche Tests und die Bereitstellung der Webseiten. Grundlage der Leistungen von Webmeister sind die vom Kunden zur Verfügung gestellten Texte, Graphiken, Fotos und sonstige Informationen – nachfolgend: die „Informationen“ .

3.3
Änderungen und Aktualisierungswünsche des Kunden erbringt Webmeister im Rahmen eines Änderungs- services.

3.4
Die Registrierung, Einrichtung und Verwaltung von – mit dem Kunden – vereinbarten Domains, von E-Mail- Konten und von Speicherplatz erfolgt durch Webmeister ausschließlich namens und im Auftrag des Kunden. Die Registrierungsbedingungen für den Kunden richten sich dabei nach den jeweils geltenden Richtlinien und Bestimmungen der beteiligten Vergabestellen und registrierenden Unternehmen.

3.5
Verlinkungen oder Eintragungen der Webseiten als kostenlose Unternehmenspräsentationen bei sozialen Netzwerken oder auf andere Webseiten erfolgen ausschließlich im Rahmen des jeweiligen Auftrages des Kunden und in dessen Verantwortung.

3.6
Webmeister ist berechtigt, sich bei der Erbringung seiner Leistungen auch der Unterstützung von Kooperationspartnern oder externer Dienstleister zu bedienen.

4 Mitwirkung des Kunden

4.1
Die erfolgreiche Erbringung der Leistungen erfordert die jeweils rechtzeitige, ordnungsgemäße und umfassende Zusammenarbeit des Kunden mit Webmeister. Die Mitwirkungspflichten ergeben sich aus diesen AGB, soweit vorhanden aus einem Projektplan und umfassen auch die Mitwirkung bei Besprechungen, insbesondere einem Erstgespräch. Die Leistungspflichten von Webmeister ruhen, solange der Kunde mit einer Verbindlichkeit nicht nur unwesentlich im Rückstand ist. Kosten, die Webmeister aus einer Nichterfüllung dieser Verpflichtung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.

4.2
Der Kunde stellt Webmeister die – in die Webseite einzubindenden – Informationen kostenlos, vollständig und mängelfrei – innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss – insbesondere frei von Computerviren, zur Verfügung. Für die Herstellung dieser Informationen ist allein der Kunde verantwortlich. Webmeister ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen darauf zu prüfen, ob sie sich für die mit der Webseite verfolgten Zwecke eignen. Webmeister wird dem Kunden mitteilen, in welcher Form und in welchem Dateiformat die Inhalte bereitzustellen sind.

4.3
Der Kunde stellt Webmeister unaufgefordert sämtliche Daten, in jeweils aktueller Form, für die Erfüllung der Vorschriften über die Impressumpflicht sowie der jeweils einschlägigen Bestimmungen des Telemedien- gesetzes, sowie sonstiger gegebenenfalls für ihn und seinen Geschäftsbetrieb gültigen Normen betreffend, der zu veröffentlichenden Pflichtangaben zur Verfügung. Rechtliche Inhalte, insbesondere eigene AGB desKunden hat dieser, soweit von ihm gewünscht, selbst anzufertigen und Webmeister zur Verfügung zu stellen.

4.4
Soweit Testläufe oder Abnahmetests, Präsentationen oder andere Besprechungen notwendig oder zweckmäßig werden, wird der Kunde zumindest sachkundige Mitarbeiter zur Teilnahme abstellen, die bevollmächtigt sind, die notwendigen Entscheidungen zu treffen.

4.5
Wenn Webmeister dem Kunden Vorschläge, Entwürfe, Testversionen oder ähnliches zur Verfügung stellt, wird der Kunde eine schnelle und sorgfältige Prüfung vornehmen, insbesondere wenn Freigaben zur Fortführung der Arbeiten erforderlich sind und Webmeister Beanstandungen und Änderungswünsche unverzüglich mitteilen bzw. die Freigaben erteilen.

4.6
Webmeister kann die Einbindung von Informationen des Kunden ablehnen, soweit diese aus technischen Gründen nicht durchführbar ist oder wenn diese Informationen offensichtlich gegen Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen, sittenwidrig, herabsetzend oder ehrverletzend sind oder den Interessen von Webmeister zuwiderlaufen.

4.7
Der Kunde stellt Webmeister von allen Ansprüchen frei, die wegen Verletzung der guten Sitten, fremder Rechte oder durch den Verstoß gesetzlicher Bestimmungen, insbesondere strafrechtlicher Vorschriften, durch die Verwendung der vom Kunden zur Verfügung gestellter Informationen, vom Kunden ausgewählter Domainnamen sowie der Nutzung seiner E-Mail-Konten und deren Inhalte gegen Webmeister geltend gemacht werden. Der Kunde trägt in solchen Fällen die alleinige rechtliche und tatsächliche Verantwortung. Webmeister ist in derartigen Fällen berechtigt, seine Leistungen bzw. den Zugang zu den Webseiten und anderen Produkten vorübergehend zu sperren bzw. bei schwerwiegenden Verstößen, ggf. nach vorheriger erfolgloser Abmahnung, dauerhaft zu sperren bzw. zu löschen und den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. In diesen Fällen stehen dem Kunden keine Ansprüche gegen Webmeister zu.

4.8
Der Kunde ist für die Sicherung und Archivierung des Contents der gesamten Webseiten selbst verantwortlich, einschließlich der Anfertigung von Sicherungskopien.

5 Vertragserfüllung

5.1
Sobald Webmeister dem Kunden die Abnahmebereitschaft der von Webmeister erstellten Produkte mitteilt, hat der Kunde diese unverzüglich zu prüfen und abzunehmen. Etwaige Mängel sind Webmeister durch den Kunden bei offensichtlichen Fehlern unverzüglich unter möglichst detaillierter Beschreibung des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt innerhalb einer Frist von einer Woche nach Mitteilung von Webmeister an den Kunden, dass die Webseiten online gestellt wurden keine Reaktion, so gilt dies als mängelfreie Abnahme.

5.2
Geringfügige Mängel, welche die Erreichung des Vertragszwecks nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zu einer Abnahmeverweigerung.

5.3
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nach diesen AGB, einem Projektplan bzw. sonst getroffenen Vereinbarungen, auch nach erfolgter Aufforderung durch Webmeister, nicht innerhalb einer Frist von längstens 2 Wochen nach, so ist Webmeister nach eigener Entscheidung berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen oder die Produkte, insbesondere die Webseiten, für den Kunden auf Grundlage der Webmeister zur Verfügung stehenden Informationen zu erstellen.

5.4
Im Fall der Kündigung stehen Webmeister 70% der vertraglich vereinbarten Vergütung als pauschaler Schadensersatz zu. Es steht Webmeister bzw. dem Kunden frei im Einzelfall zu belegen, dass ein höherer bzw. niedrigerer Schaden entstanden ist.

5.5
Soweit Webmeister am Vertrag festhält, können sonstige Informationen zur Erstellung der Produkte genutzt werden. Für die Abnahme gilt auch in diesem Fall Ziff. 5.1.

6 Nutzungsrechte

6.1
Der Kunde versichert zur Nutzung und Weitergabe der von ihm bereitgestellten Informationen berechtigt zu sein und die geltenden rechtlichen Bestimmungen zu beachten. Der Kunde versichert zudem, dass die von ihm bereitgestellten Informationen frei von Rechten Dritter und mit geltendem Recht vereinbar sind. Der Kunde wird Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht an Dritte übertragen.

6.2
Nach vollständiger Bezahlung liegen die Eigentumsrechte, bzw. die Nutzungsrechte beim Kunden.

6.3
Eine auch nur vorübergehende oder teilweise Weitergabe von Rechten des Kunden an Dritte, sowie eine gleichzeitige Nutzung durch mehrere Unternehmen ist nicht gestattet, es sei denn es wird eine anderweitige schriftliche Vereinbarung getroffen.

6.4
Der Kunde gestattet Webmeister die Webpages des Kunden zu Marketing- und Vertriebszwecken oder als Referenzprodukt zu nutzen.

7 Haftung und Gewährleistung

7.1
Die Haftung von Webmeister wegen leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch durch gesetzliche Vertreter und Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen ist die Haftung beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf den Betrag, welcher der Höhe nach der im betreffenden Kalenderjahr entrichteten Vergütung entspricht. Webmeister haftet jedoch unbeschränkt für schuldhaft von Webmeister, gesetzlichen Vertretern, Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden des Kunden an Leib, Leben und Gesundheit, sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und das Fehlen von zugesicherten Eigenschaften.

7.2
Webmeister haftet nicht für Vermögens-, mittelbare oder Folgeschäden, wie z.B. entgangenen Gewinn, unterbliebene Einsparungen, Produktionsausfall, entgangene Nutzungen. Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger Anfertigung von Datensicherungen eingetreten wäre. Andere oder weitergehende, als die in diesem Vertrag ausdrücklich genannten Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Regelungen – insbesondere solche der Produkthaftung – entgegenstehen.

7.3
Der Kunde ist für die auf seinen Webseiten und den sonstigen Produkten enthaltenen Informationen, insbesondere deren Präsentation, Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit und deren Nutzung selbst verantwortlich. Webmeister ist nicht verpflichtet, diese dahingehend zu überprüfen und leistet insoweit weder Gewähr noch ist Webmeister hierfür haftbar.

7.4
Mängel sind Webmeister bei offensichtlichen Mängeln jeweils unverzüglich schriftlich – unter möglichst detaillierter Beschreibung des Mangels – anzuzeigen. Widrigenfalls erlöschen die Gewährleistungsan- sprüche.

7.5
Gewährleistungsansprüche sind ebenfalls ausgeschlossen, soweit der Zugang und die Nutzung der Webseiten oder sonstige Produkte unwesentlich oder nur kurzzeitig, z.B. infolge von Wartungsarbeiten, eingeschränkt sind, Zugangsprobleme auf höherer Gewalt beruhen oder außerhalb von – durch Webmeister – beeinflussbaren Umständen liegen und durch Webmeister auch nicht in sonstiger Form zu vertreten sind.

7.6
Ersatzansprüche des Kunden verjähren, mit Ausnahme von Ansprüchen wegen Mängeln, ein Jahr nach Entstehung des Anspruchs, spätestens aber ein Jahr nach Beendigung des Vertrages. Es sei denn, die Ansprüche beruhen auf Webmeister zurechenbarem vorsätzlichen oder arglistigen Verhalten.

8 Preise und Zahlungsbedingungen

8.1
Für die Leistungen von Webmeister gelten die jeweils aktuell angegebenen Preise. Sämtliche Leistungen von Webmeister sind jeweils im Voraus zu bezahlen.

8.2
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind Rechnungsbeträge – nach Rechnungsstellung durch Webmeister – nach 14 Tagen zur Zahlung fällig. Zahlungsverzug tritt am 21. Tag nach Rechnungsstellung ein. Webmeister ist berechtigt für jede Mahnung einen pauschalen Mahnkostenbeitrag in Höhe von 5,00 EUR zu erheben. Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist Webmeister berechtigt, die restliche – für die jeweilige Mindestvertragslaufzeit – vereinbarte Vergütung auf einmal in Rechnung stellen zzgl. Verzugszinsen.

8.3
Für den Kunden ist eine Aufrechnung mit Gegenforderungen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zulässig.

9 Vertragslaufzeit und Kündigung

9.1
Soweit im Vertragsumfang Hosting- und/oder Änderungs-/Aktualisierungsleistungen enthalten sind, läuft dieser auf unbefristete Zeit. Er kann durch den Kunden jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Im Voraus bezahlte Beträge werden dem Kunden von Webmeister anteilig erstattet.

9.2
Die fristlose Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund ist zulässig. Als wichtige Gründe für Webmeister sind anzusehen: Nichtzahlung trotz Fälligkeit und Verzug, Insolvenz oder Geschäftsaufgabe des Kunden. Im Fall einer Beendigung des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, die Domain vor Ablauf der Kündigung an einen anderen Provider im Wege des Providerwechsels zu übertragen. Andernfalls ist Webmeister berechtigt, die Domain zu löschen.

9.3
Hat der Kunde die Löschung der Domain zum Ende eines Registrierungszeitraums beim registrierenden Unternehmen beantragt, kann die Löschung einvernehmlich – bereits vorzeitig – vor dessen Beendigung ausgeführt werden, soweit dies erforderlich ist, um eine erneute Verlängerung bei der zuständigen Domainvergabestelle zu verhindern.

10 Datenschutz und Datennutzung, Vertraulichkeit

10.1
Webmeister darf die Daten des Kunden speichern und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nutzen. Dies gilt insbesondere für die Zwecke, welche für die Erreichung des Vertragszweckes erforderlich sind, wie etwa für die Domainregistrierung und den Kundenservice.

10.2
Webmeister ist berechtigt, Auswertungen bezüglich der Nutzung und der Zugriffe auf die Webseiten des Kunden ausschließlich dafür zu nutzen, um die Leistungen von Webmeister für den Kunden gegebenenfalls anzupassen bzw. diesem Vorschläge zur Optimierung der Produkte anbieten zu können. Sofern der Kunde diesen Service nicht wünscht, kann er seine hiermit erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber Webmeister widerrufen.

10.3
Im Rahmen und zwecks Durchführung der Vertragsbeziehung ist Webmeister berechtigt, den Kunden telefonisch, per Telefax und auch per E-Mail zu kontaktieren.

10.4
Jede weitergehende Nutzung der Daten des Kunden findet nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Betroffenen oder auf Grund zwingender gesetzlicher Regelungen statt.

10.5
Jeder Kunde kann jederzeit seine Zustimmung zur Erhebung und Speicherung seiner personenbezogenen Daten durch Webmeister und/oder seiner nach den §§ 15 ff AktG verbundenen Unternehmen widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich, auch per E-Mail, an folgende Adresse gerichtet werden: info@die-webmeister.de Webmeister weist den Kunden darauf hin, dass im Falle eines Widerrufes gegebenenfalls bestimmte vertraglich vereinbarte Leistungen von Webmeister nicht mehr erbracht bzw. zur Verfügung gestellt werden können, ohne dass dies die Vergütungspflicht des Kunden berührt. Es steht diesem jedoch frei, den Vertrag gem. Ziff. 9.1 zu kündigen.

11 Vertragsanpassungen

11.1
Webmeister ist berechtigt, seine Leistungen unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Kunden abzuändern, einzustellen oder nur noch unter geänderten Bedingungen anzubieten, wenn sich ohne Zutun von Webmeister die rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Bedingungen in Bezug auf die vertraglichen Leistungen derart ändern, dass Webmeister ein Festhalten am bisherigen Vertrag nicht zumutbar ist.

11.2
Webmeister wird den Kunden rechtzeitig über solche wesentlichen Änderungen informieren und entweder eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen oder die Änderung vornehmen bzw. nach Ablauf einer angemessenen Ankündigungsfrist die Leistung einstellen.

11.3
Die Änderungen am Vertrag bzw. an diesen AGB gelten als genehmigt, soweit der Kunde ihnen nicht innerhalb eines Monats nach Ankündigung der Änderung schriftlich widerspricht oder den Vertrag kündigt. Webmeister wird auf diese Frist und deren Folgen in der Mitteilung besonders hinweisen. Dies gilt nicht soweit solche Änderungen auf zwingenden gesetzlichen Regelungen basieren. Diese werden unmittelbar wirksam.

12 Sonstiges

12.1
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen gleichwohl wirksam. Webmeister und der Kunde verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem – mit dem Vertrag – verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend im Falle nicht beabsichtigter Regelungslücken.

12.2
Es gilt deutsches Recht; die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

12.3
Gerichtsstand ist am Geschäftssitz von Webmeister. Webmeister ist aber auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

Stand September 2014